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Schweizerzeit: Wie frei ist die Meinungsfreiheit noch?

27. März 2023 | Schweizerzeit

Laut einer Umfrage des Allensbach-Instituts vom Juni 2021 sagten gerade nur noch 45 Prozent der Befragten, man könne seine Meinung offen aussprechen. Dieser Eindruck trifft aber nicht nur auf Deutschland zu. Auch in der Schweiz sagte der ehemalige Bundesrat Ueli Maurer im Jahr 2021 zur Spaltung der Bevölkerung im Land, dass es gewisse Sachen gebe, die man heute nicht mehr laut sagen dürfe. Das sind alarmierende Zeichen für den Zustand einer Demokratie. Ist die Meinungsfreiheit dadurch bedroht oder schon eingeschränkt? Kann es überhaupt Demokratie ohne Meinungsfreiheit geben? Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, unterhält sich über diese Fragen mit Anian Liebrand, Inhaber einer Agentur für politische Kommunikation und Publizist.

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Schweizerzeit: Der Schweizer Weg ist der Weg der Eigenständigkeit

06. März 2023 | Schweizerzeit

Die Schweiz ist im Konzert der internationalen Politik nur ein Kleinstaat. Und für Kleinstaaten gelten eigene Regeln. Die Verlockung, sich einem größeren Staat oder Staatengebilde anzuschließen oder darin aufzugehen, ist groß. Ist es doch der einfachere, vermeintlich sicherere Weg, dies zu tun. Die Schweiz hat sich hingegen entschieden, den schwierigeren Weg zu gehen: sie ist neutral und selbstständig geblieben. Bis jetzt. Die Organisation Pro Schweiz wurde im Oktober 2022 gegründet, damit dies auch so bleibt. Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins Schweizerzeit, hat sich mit dem Präsidenten von Pro Schweiz, Dr. med. Stephan Rietiker, getroffen und zur aktuellen Lage der Schweiz gesprochen.

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Schweizerzeit: Selbstversorgung als Schlüssel zur Unabhängigkeit

27. Februar 2023 | Schweizerzeit

Was haben Energie und Landwirtschaft gemeinsam? Sie sind Schlüsselelemente für einen hohen Selbstversorgungsgrad und damit für die Unabhängigkeit beziehungsweise Freiheit eines Staates. Doch diese Binsenwahrheit scheint in der Schweiz zunehmend vergessen zu gehen. In beiden Bereichen wird die zuverlässige Selbstversorgung aufs Spiel gesetzt oder reduziert – und dies ohne Not. Welche Probleme treten in den genannten Bereichen zutage, und welches sind die Gründe dafür? Nicht zuletzt: Was könnte man dagegen tun? Ulrich Schlüer hat in dieser Ausgabe der Sendung „Schweizerzeit“ jemanden zum Gespräch eingeladen, der sich in beiden Bereichen auskennt: Christian Glur ist Landwirt und Mitglied des Parlaments im Stromkanton Aargau.

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Schweizerzeit: Ein Rechtsstaat stiehlt nicht

20. Februar 2023 | Schweizerzeit

Ein Sanktionspaket gegen Russland jagt das nächste, und die Vermögen von russischen Staatsbürgern werden eingefroren. Im Zusammenhang mit dem Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg kam die Idee auf, die eingefrorenen Vermögen, es soll sich um Oligarchengelder handeln, zu beschlagnahmen und an die Ukraine zu überweisen. Auch der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis hielt diese Idee für prüfenswert. Was von politischen Akteuren so einfach dahergesagt werden kann, hat in der Realität eine große Zahl an kurz- und langfristigen politischen Konsequenzen. Welche dies sind und warum die Konfiszierung von russischen Privatvermögen eine schlechte Idee ist, bespricht Ulrich Schlüer, Chefredaktor des Magazins „Schweizerzeit“, mit dem Anwalt Valentin Landmann.

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